6. Rundbrief 2012

Liebe Genossinnen und Genossen,

das ist der letzte Rundbrief in diesem Jahr. Wir wünschen Euch deshalb heute schon ein paar ruhige Tage über Weihnachten und ein gutes 2013.

Da aber bis Weihnachten noch ein guter Monat Zeit ist, wollen wir vorher noch einmal zu einem Treffen aller interessierten Mitglied der AG FIP in Frankfurt und Hessen einladen, um gemeinsam zu besprechen, wie wir 2013 unsere Arbeit in der LINKEN und der Friedensbewegung angehen.

Das Treffen findet statt am Donnerstag, den 29.11.2012, 19.00 in der Landesgeschäftsstelle.

Teilt Euch bitte den Termin schon ein, eine gesonderte Einladung mit einem TO-Vorschlag folgt in Kürze. Übernachtungsmöglichkeiten können wir sicher in FFM organisieren, wenn dieser Wunsch bis zum 25.11. bekannt ist.

Im Folgenden ein Bericht zu den Aktivitäten der LAG FIP in den letzten 2 Monaten:

- Kampagne „Militärfreie Bildung und Forschung“

- Veranstaltungen

- aus der Organisation

Militärfreie Bildung und Forschung

Die in der Friedensbewegung bundesweit verabredete antimilitaristische Aktionswoche vom 25.9. – 29.9. 12 hat uns sehr geholfen.

Allein das Wissen, dass in dieser Zeit überall in der BRD Aktivitäten in der Öffentlichkeit stattfinden werden, hat uns wieder einen Schwung gegeben, das Problem gemeinsam mit anderen ein Stück voranzubringen, auch wenn wir als AG FIP in Hessen schon seit längerem gegen die Militarisierung der der Gesellschaft, insbesondere der Jugend aktiv sind.

Die innergesellschaftliche Militarisierung ist die Konsequenz der neuen Ausrichtung des „Auftrags“ für die Bundeswehr. Sie soll die imperialistischen Interessen der Herrschenden Klasse in Deutschland weltweit sichern und durchsetzen. Der Auftrag „Verteidigung“ wurde „ausgesetzt“. Sie ist jetzt eine “Armee im Einsatz“ mit Einsatzgebieten in aller Welt. Für diese neue Ausrichtung soll eine breite Unterstützung in der Gesellschaft gewonnen werden. Auch die Rekrutierung von Soldaten für diese riskanten Einsätze, ist von einem „positiven“ Verhältnis der Gesellschaft, insbesondere der Jugend, zu Auslandseinsätzen abhängig.

In Frankfurt konnten wir das (Frankfurter) Bündnis „Bildung ohne Bund(wehr)“, das sich 2011 anlässlich der Proteste auf dem Hessentag in Oberursel bildete wiederbeleben. Wie schon berichtet organisierte es im Zusammenhang mit der antimilitaristischen gemeinsame Aktionen am Antikriegstag, gegen das Auftreten der Bundewehr auf der Messe Stuzubi an der Uni (Die Bundeswehr sagte aufgrund der Proteste ab) , die junge GEW organisierte eine Veranstaltung zur Bundeswehr an den Schulen (24.9.) und auf UmFAIRteilen beteiligten wir uns mit Stand und Flugblatt. Das Flugblatt kam sehr gut an, um unseren Stand bildeten sich zeitweilig Trauben.

In Bebra organisierten GenossInnen des Werra Meißner-Kreis und des Kreises Hersfeld-Rothenburg eine Kundgebung vor der einer Berufsschule, in Darmstadt gab es gegen das Auftreten der Bundeswehr auf einer Ausbildungsmesse Proteste. Die LINKEN in Groß-Gerau protestierten gegen die Bundeswehr in der Werner Heisenberg Schule.

Mit der antimilitaristischen Woche haben unsere Aktivitäten nicht aufgehört. Die gute Zusammenarbeit in dieser Woche macht es jetzt möglich bei gegebenem Anlass wieder gemeinsam aktiv zu werden. So gab es Aktion an der Musterschule und vor der Ausbildungsmesse „azubi-und studientage“ auf dem Frankfurter Messegelände. Auf der Solid-Aktion des DGB-Hessen mit den Streiks in Südeuropa traf unser Flugblatt von „Umfairverteilen“ auf großes Interesse.

Wesentlich für das Zustandekommen all dieser Aktivitäten war, dass es eine organisierende Initiative der LINKEN gab, bzw. von GenossInnen der AG FIP, d.h. nicht nur den Beschluss eines Gremiums (was wichtig ist), sondern auch GenossInnen , die es in die Hand nahmen, Leute und Gruppen zusammenzurufen, sich Aktionsvorschläge überlegten, bereit waren ein Flugblatt zu schreiben und zu drucken, Schilder zu machen, durch Ansprechen von Aktivisten zu sichern, dass Leute bei der Aktion tatsächlich dabei sind.

Veranstaltungen

Syrien

Nach Veranstaltungen im März und Juli zum Konflikt in Syrien unterstützte die LAG FIP eine weitere Syrien -Veranstaltung mit Karin Leukefeld am 25.9.2012. Die Veranstaltung war sehr gut besucht.

Wir riefen auch zu einem Informationsstand gegen die Kriegsvorbereitungen der Türkei an der syrischen Grenze auf, der in Frankfurt von DIDF organisiert wurde.

Bundesmitgliederversammlung der BAG FIP am 13.10.2012 in Halle

Die BAG FIP wird in Kürze einen Bericht über die MV veröffentlichen. Deshalb hier nur kurz:

Gleich 2 Diskussionen beschäftigten sich mit Fragen, die im Zusammenhang mit unserem Kampf gegen die Militarisierung der Gesellschaft stehen:

Zum einen berichteten GenossInnen des Bundesarbeitskreises „Antimilitarismus und Frieden“( BAK AuF) von solid/die Linke.SDS über Aktivitäten und Erfahrungen des Jugend/Studierendenverbandes in der antimilitaristischen Aktionswoche. Eine weitere Diskussion ging um das Verhältnis der LINKEN zu Soldaten: Potentielle Mörder oder potentielle Verweigerer?

Außerdem wurde über die Rolle von Russland und China in der sich neu entwickelten Weltordnung kontrovers debattiert. .

Die Einladung des BAK AuF zur BAG –MV ist ein erster Schritt zu einer weiteren Zusammenarbeit in der Antikriegsfrage.

Harald Hoch, BTM der LINKEN aus Sachsen –Anhalt begrüßte nicht nur die Teilnehmer der MV, sondern beteiligte sich den ganzen Tag an der Veranstaltung. Nicht zuletzt aufgrund von Konkurrenztermine war die MV nicht von sehr vielen besucht – doch die Diskussionen waren lebhaft, spannend und solidarisch.

Gewaltfreier Widerstand in Palästina

Auf seiner Rundreise durch Deutschland und skandinavische Staate berichtete Saeed Amireh am 12.11. 2012 in Frankfurt wenige Tage vor den erneuten schweren Angriffen auf Gaza mit einem beeindruckenden Vortrag und mit großem Bildmaterial über den gewaltfreien Widerstand im Westjordanland.

Saeed ist ein 21-jähriger Palästinenser aus dem Dorf Ni’lin, das an der Sperrmauer liegt. Die Bewohner seines Dorfes leisten gemeinsam seit 2004 gegen den Bau der Mauer und den Landraub durch die israelische Armee Widerstand. Zwischen 2004 und 2008 konnten sie den Bau der Mauer verhindern.

Erst das Eindringen der IDF (israelische Armee) in das Dorf und die Beschießung der Demonstrationsteilnehmer ermöglichten den Bau der Mauer. Bis heute gibt es einmal in der Woche Demonstrationen des Dorfes, obwohl auch diese brutal angegriffen werden.

Die Besucher waren erschüttert über die Brutalität der IDF und über den Mut, mit dem die Bevölkerung gegen die Besatzung gewaltfrei kämpft. Gerade weil dieser Widerstand gewaltfrei ist, ist er auf aktive internationale Solidarität angewiesen – das wäre eine notwendige „Waffe“.

Die EU und die BRD setzen ihren Einfluss nicht ein, um die gravierenden Menschenrechtsverletzung der israelischen Armee zu stoppen. Erst vor kurzem wurde mit Israel ein Abkommen über bevorzugte Handelsbeziehungen abgeschlossen.
Die Antwort auf die Frage, was wir als Linke und Friedensbewegte praktisch tun können, um den gewaltfreien Widerstand in den palästinensischen Gebieten zu unterstützen , blieb offen.

Eine Spendensammlung für Ni’Lin brachte den tollen Betrag von etwas über € 360.

Die Reisekosten von Saeed und die Veranstaltung wurden finanziell von der BAG FIP mit € 450 und vom Landesvorstand Hessen mit € 200 unterstützt.

Aus der Organisation

In der BAG FIP gibt es einen AK Lateinamerika.

Wer daran Interesse hat, kann sich über Florian Warweg florian_warweg@email.de in den Verteiler aufnehmen lassen.

In der BAG FIP gibt einen AK „Gerechter Frieden in Nahost“.

Kontakt kann aufgenommen werden über LINKE-BAK-Gerechter-Frieden@gmx.de

Für die LAG FIP Hessen wurde ein Diskussions-Verteiler eingerichtet.
FIP Mitglieder, die Interesse haben, können sich anmelden unter lag-fip-hessen@yahoogroups.de

Im Frühjahr hat sich als Teil der LAG in Frankfurt eine AG FIP gebildet, um regelmäßig (1x im Monat) friedenspolitische Aktivitäten zu besprechen und vorzubereiten. Jeder Interessierte ist willkommen.

Außerdem weisen wir auf die Homepage der LAG hin – entweder über die Homepage des Landesverbandes oder direkt über http://fiplinkehessen.blogsport.de